Postneoliberal verfasst? Ein vergleichender Blick auf die neuen Verfassungen in Bolivien und Ecuador
Year: 2010
Type: article
Abstract: Einleitung Mit der jüngsten Krise der neoliberal entfesselten Weltfinanzmärkte hat die Diskussion um mögliche Konturen eines "Postneoliberalismus" neuen Auftrieb gewonnen (vgl.Altvater 2009; Brand/Sekler 2009a; Peck u.a.2010).In Lateinamerika ist die Diskussion schon ein paar Jahre älter -und entsprechend wurde auch der Begriff des "Postneoliberalismus" in und mit Blick auf Lateinamerika geprägt (vgl.Borón 2003; Brand/Sekler 2009b; Macdonald/Ruckert 2009; Sader 2009).Zunächst standen dabei soziale Bewegungen als Hoffnungsträger im Zentrum der Betrachtung: die Bewegungen der Zapatistas in Mexiko, der Landlosen in Brasilien, der Arbeitslosen in Argentinien und der indigenen Völker in Bolivien oder Ecuador.Mit dem viel beschriebenen "Linksruck", der quer durch die Region eine ganze Reihe mehr oder minder linker Regierungen hervorbrachte, stellte sich aber zunehmend die Frage, inwieweit sich nun auch ganz offiziell eine politische Abkehr von den pauschal als "neoliberal" bezeichneten Rezepten der vergangenen Dekaden abzeichnete. 1 Bei der Suche nach "Alternativen zum Neoliberalismus" stehen üblicherweise wirtschafts-und sozialpolitische Fragen, allgemein: das sozioökonomische Entwicklungsmodell und seine politische Gestaltung, im Fokus.Dies ist aber nur eine Seite der Medaille.So betonen Sonia Alvarez, Evelina Dagnino und Arturo Escobar, dass sich die sozialen Bewegungen Lateinamerikas nicht bloß gegen ein spezifisches Set von (neoliberalen) Wirtschafts-und Sozialpolitiken richteten: Die politische Auseinandersetzung drehe sich vielmehr "um die Parameter der Demokratie" (Alvarez u.a.2004: 31).Insbesondere die Forderungen der indigenen Bewegungen Südamerikas nach einer Redefinition von Nationalstaat, Staatsbürgerschaft und Demokratie werden dabei als "postliberale Herausforderung" identifiziert (Yashar 2005: 30); allgemein wird der heterogenen Linken in Lateinamerika ein "Experimentieren mit postliberalen Formaten politischer Partizipation" zugeschrieben (Arditi 2008: 67).Dabei geht es nicht darum, die liberale Demokratie und ihre Kerninstitutionen durch etwas völlig Anderes zu ersetzen, sondern neue Formen von Partizipation und Staatsbürgerschaft hinzuzufügen, die Balance zwischen liberal-konstitutionellen und plebiszitär-republikanischen Dimensionen zu verschieben und so die Demokratie zu transformieren (vgl.Arditi 2008: 73; Wolff 2009).Analoges gilt für postneoliberale Alternativen: Auch hier betont die Literatur weniger einen klaren Bruch mit dem neoliberalen Vorgängermodell als komplexe Prozesse der Ergänzung-Ablösung-Verschiebung (vgl.Brand/Sekler 2009a: 6;
Source: KJ / Kritische Justiz
Author: Jonas Wolff
Language: German
Subfield: Sociology and Political Science
Field: Social Sciences
Domain: Social Sciences
Open Access status: bronze
OpenAlex ID: W2331092182