Year: 2007
Type: article
Abstract: Kurz vor dem EU-Gipfel über die Zukunft des europäischen Verfassungsvertrags legen die Mitgliedstaaten ihre Vorschläge auf den Tisch.Alte Konfliktlinien tauchen wieder auf, neue Interessenkoalitionen zeigen sich.Aber wer will genau was -und warum?I Wie klein ist der "Mini-Vertrag" von Nicolas Sarkozy wirklich?Der neue französische Präsident meidet mittlerweile den Begriff "Mini-Vertrag" und spricht stattdessen von einem "vereinfachten Vertrag".Sarkozys Vorschlag: Ein deutlich abgespeckter Vertrag soll statt der voluminösen Verfassung verabschiedet werden, und dies möglichst schnell.Was an staatliche Symbolik erinnert (Name "Verfassung", Hinweis auf Hymne und Flagge, Charta der Grundrechte in ihrer vollen Länge), soll gestrichen werden.Lediglich die institutionellen Regelungen aus dem ersten Teil des Verfassungsvertrags sollten in das neue EU-Primärrecht übernommen werden.Dadurch, so Sarkozy, könnten die Ängste vor
Authors: Dominik Hierlemann, Sarah Seeger
Language: German
Field: Social Sciences
Domain: Social Sciences
Open Access status: green
OpenAlex ID: W2734630933